| Statements

Transparenz und Gleichbehandlung sind unser Anliegen

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 13.01.2016 in einem Revisionsverfahren zur Kostenüberschussbeteiligung bei der Allianz RiesterRente ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart bestätigt und einen Passus der Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) für intransparent erklärt. Das Versorgungswerk MetallRente hatte bereits das dem Revisionsverfahren zugrunde liegende Urteil des OLG Stuttgart zum Anlass genommen, dessen Inhalt und Geist auf notwendige Konsequenzen hin zu prüfen.

Die Verbraucherzentrale Hamburg sowie der Bund der Versicherten hatten beanstandet,
dass der Modus für die Kostenüberschussbeteiligung in den AVB nicht hinreichend transparent
dargestellt sei. Die Kläger gingen davon aus, dass Allianz Leben die Riester-Kunden
benachteilige, indem diese erst ab einem Garantiekapital von 40.000 Euro an den
Kostenüberschüssen beteiligt würden.

Das Versorgungswerk MetallRente hatte bereits das dem Revisionsverfahren zugrunde
liegende Urteil des OLG Stuttgart zum Anlass genommen, dessen Inhalt und Geist auf
notwendige Konsequenzen hin zu prüfen. Wir haben damals diese Prüfung nicht nur im
Hinblick auf mehr Transparenz der vom OLG beanstandeten Klauseln vorgenommen. Ein
weiterer Schwerpunkt war, die Bedingungen auf die gleichberechtigte Teilhabe der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an den Risikokostenüberschüssen in den
Durchführungswegen der betrieblichen Altersversorgung und bei unserer ergänzenden
privaten MetallRente.Riester-Versicherung zu überprüfen. Die gleichlautenden AVB der
privaten Riester-Versicherung der Allianz waren vom OLG nämlich als intransparent
beanstandet worden.

Im Ergebnis dieser Prüfungen hat das Versorgungswerk MetallRente für Riester-Verträge und
für Verträge der betrieblichen Altersversorgung mit Versicherungsbeginn ab 01. Januar 2008,
die bis dahin vorgesehene Differenzierung für die Beteiligung an Kostenüberschüssen
(35.000/40.000/ 50.000 €) abgeschafft und die Bedingungswerke dafür entsprechend korrigiert.

Darüber hinaus bleibt, das vollständige BGH-Urteil abzuwarten und auszuwerten. Sollte der
BGH in seinen Entscheidungsgründen weitere Anforderungen stellen, wird MetallRente diese
selbstverständlich berücksichtigen.